%0 Generic
%A Gwechenberger, Marcus
%D 2006
%F heidok:7031
%K Public private partnership , urban development , urban transport planning , metropolitan region Rhine-Main , metropolitan region Rhine-Neckar
%R 10.11588/heidok.00007031
%T Öffentlich-private Kooperation bei der Stadtentwicklung : Analysen und Perspektiven zur kommunalen Verkehrsplanung in den Metropolregionen Rhein-Main und Rhein-Neckar
%U https://archiv.ub.uni-heidelberg.de/volltextserver/7031/
%X Eine funktionsfähige städtische Verkehrsinfrastruktur ist das Rückgrad städtischer Siedlungen. Die Planung, Errichtung und Instandhaltung entsprechender Angebote bleibt auch in Zukunft eine wichtige Aufgabe der räumlichen Planung. Seit Mitte der 1980er Jahre befindet sich die öffentliche Verwaltung jedoch in einem tief greifenden Transformationsprozess, der zum einen auf ordnungspolitischen Zielen („Mehr Markt“ – „weniger Staat“), zum anderen auf der Krise der öffentlichen Finanzen beruht. Vor diesem Hintergrund sollen öffentlich-private Kooperationen dazu beitragen, Aufgaben der öffentlichen Hand gemeinsam mit privaten Partnern durchzuführen und privates Kapital einzubinden – so auch bei der städtischen Verkehrsinfrastruktur. Öffentlich-private Kooperationen können bei verschiedenen Aufgaben und in unterschiedlichen Formen eingegangen werden. Das Spektrum umfasst Leistungen bei Planung und Beratung, Betrieb und Instandhaltung sowie Finanzierung. Die Rolle der Privatwirtschaft reicht vom Auftragnehmer, der die öffentliche Verwaltung unterstützt, bis hin zum gleichberechtigten Partner, der maßgeblich die weitere Stadtentwicklung mitprägt. Damit einhergehend wandelt sich das Verhältnis von Privatwirtschaft und öffentlicher Verwaltung im Sinne einer „kooperativen Stadtentwicklung“. Um die Chancen und Risiken von öffentlich-privaten Kooperationen beurteilen zu können, werden in der vorliegenden Arbeit zunächst die Determinanten der kommunalen Stadt- und Verkehrsplanung sowie die verschiedenen Möglichkeiten der Kooperation erörtert. Darauf aufbauend werden die wichtigsten räumlichen, sozialen, rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen diskutiert, die beispielsweise Fragen der demokratischen Legitimation, des Rechts- und Sozialstaatsprinzips oder der Daseinsvorsorge betreffen. Da bei öffentlich-privaten Kooperationen ein intensiver Austausch zwischen den beteiligten Partnern erforderlich ist, werden außerdem Fragen der projektinternen Kommunikation thematisiert. Im zweiten Teil der Arbeit werden zunächst die Ergebnisse einer Raumanalyse erläutert, die für die Untersuchungsregion Rhein-Main-Neckar durchgeführt wurde. Die Untersuchungsregion Rhein-Main-Neckar setzt sich aus den beiden Metropolregionen Rhein-Main und Rhein-Neckar zusammen und liegt im Kernraum der EU. Der überwiegende Teil der Untersuchungsregion befindet sich im näheren Einzugsgebiet der großstädtischen Zentren Frankfurt-Offenbach, Mainz-Wiesbaden und Mannheim-Ludwigshafen-Heidelberg. Neben der Lage wird bei der Raumanalyse auf die Siedlungs-, Verkehrs- und Wirtschaftsstruktur sowie die Höhe der öffentlichen Verschuldung eingegangen. Daraus lässt sich zum einen der kommunale Handlungsspielraum ableiten, zum anderen können so für die Ebene der Landkreise bzw. kreisfreien Städte mittel- bis langfristige Entwicklungsperspektiven aufgezeigt werden. Anschließend stehen die Ergebnisse einer Erhebung im Mittelpunkt, die in der Untersuchungsregion unter den Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern durchgeführt wurde. Dabei werden zum einen die strukturellen Eckdaten der befragten Kommunen skizziert sowie die Erfahrungen und Potenziale bei Planungs- und Beratungsleistungen bzw. Finanzierungs- und Betriebsleistungen erörtert. Außerdem erfolgt eine Analyse zum räumlichen Bezug der Kooperation, d.h. der räumlichen Nähe zwischen den beteiligten Partnern. Darauf aufbauend werden die Auswirkungen von öffentlich-privaten Kooperationen erörtert, die erfahrungs- bzw. erwartungsgemäß aus Sicht von kommunalen Planungsbeteiligten auftreten. Das betrifft neben gesellschaftspolitischen Aspekten (z.B. Daseinsvorsorge), Fragen des Verkehrsangebots und der Verkehrsverlagerung sowie eine Bewertung der potenziellen städtebaulichen Auswirkungen (Verhältnis von öffentlichem und privatem Raum, Disparitäten innerhalb der Kommunen etc.). Zur Beurteilung der Optimierungspotenziale wird außerdem auf die Projektorganisation eingegangen (Risikoverteilung, Kontroll- und Steuerungsaufwand, Partizipation von Bürgern und Interessengruppen etc.). Bei der Analyse der Ergebnisse werden stets räumliche Indikatoren berücksichtigt. So erfolgt eine Beurteilung der Aussagen nach Stadtgröße (Groß- und Kleinstadt), Lage im Raum (Zentrum und Peripherie) und Lage innerhalb der Kommunen (Stadtzentrum und Stadtrand). Die ermittelten Ergebnisse fließen anschließend in eine praxisorientierte Handlungsempfehlung für Kommunen ein, die auf dem Grundgedanken der Stadtkonzeption aufbaut und Aussagen zu Planung, Finanzierung, Betrieb und Instandhaltung von städtischen Verkehrsinfrastrukturen trifft. Sie beinhaltet außerdem die Empfehlung, auf regionaler Ebene ein Kompetenzzentrum für öffentlich-private Kooperationen zu installieren. Die Ergebnisse der Raumanalyse und der empirischen Erhebung sowie die Inhalte der Handlungsempfehlung wurden im Rahmen von Besprechungen mit Planern aus den Bereichen Stadt-, Verkehrs- und Regionalplanung überprüft und verifiziert.