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Abstract

Die vorliegende Studie untersucht die Rolle von Minderheitsregierungen im politischen (Gesetzgebungs-)Prozess. Dafür werden Determinanten zu deren Einsetzung, Mehrheitsbildung und Stabilität entwickelt und optimale Bedingungen aufgezeigt. Fallstudien zu bisherigen Minderheitsregierungen in Deutschland überprüfen, ob das deutsche Parteien- und Verfassungsgefüge, sowie die politische Kultur für Minderheitsregierungen geeignet sind. Die Etablierung eines Modells, bei dem Minderheitsregierungen als „Kooperationsregierung“ agieren, hebt ihre Rolle als Kompetenzzentrum für eine fortschrittliche Politik und Dienstleister des Parlaments hervor und zeigt, auf welche Weise institutionelle Vetopunkte und parteipolitische Blockaden überwunden werden können.