Zum vermögensrechtlichen Schutz absoluter und relativer Rechtspositionen an der Schnittstelle zum Immaterialgüterrecht

Hoffmann, Jan Felix

In: JURA – Juristische Ausbildung, 36 (2014), Nr. 1. S. 71-80. ISSN 1612-7021 (Online-Ausg.), 0170-1452 (Druck-Ausg.)

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Offizielle URL: https://doi.org/10.1515/jura-2014-0003

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DOI: 10.11588/heidok.00027561
URN: urn:nbn:de:bsz:16-heidok-275610

Abstract

Der BGH urteilte jüngst, dass die Nichterfüllung einer vertraglichen Forderung auch im Verhältnis der Vertragsparteien keinen Eingriff in eine Rechtsposition des Forderungsinhabers mit Zuweisungsgehalt darstelle und deshalb keinen Bereicherungsanspruch auslöse, wenn der Schuldner aus der Nichterfüllung der Forderung einen Gewinn zieht. Auch finde die sog. dreifache Schadensberechnung auf vertragliche Schadensersatzforderungen keine Anwendung1. Die Entscheidung vermag weder in der Begründung noch im Ergebnis zu überzeugen. Der kritischen Würdigung der Entscheidungsgründe wird ein knapper Überblick über die Schutzsysteme des bürgerlichen Vermögensrechts insbesondere auch im Hinblick auf Immaterialgüterrechte und Forderungen vorangestellt.

Dokumententyp:	Artikel
Titel der Zeitschrift:	JURA – Juristische Ausbildung
Band:	36
Nummer:	1
Verlag:	De Gruyter
Ort der Veröffentlichung:	Berlin, Boston
Erstellungsdatum:	22 Jan. 2020 09:20
Erscheinungsjahr:	2014
ISSN:	1612-7021 (Online-Ausg.), 0170-1452 (Druck-Ausg.)
Seitenbereich:	S. 71-80
Institute/Einrichtungen:	Juristische Fakultät > Institut für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Insolvenzrecht
DDC-Sachgruppe:	340 Recht
Zusätzliche Informationen:	Dieser Beitrag ist aufgrund einer (DFG-geförderten) Allianz bzw. Nationallizenz frei zugänglich. This publication is freely accessible due to an Alliance licence and a national licence (funded by the DFG, German Research Foundation) respectively.